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Geheimhaltungsvereinbarung Erfindung – so sichern Sie sich ab

Wenn in Ihrem Unternehmen Erfindungen gemacht oder neuartige Produkte entwickelt werden, ist es angebracht, dafür Geheimhaltungsvereinbarungen zu verfassen. Besondere Vorsicht ist dabei geboten, wenn bestimmte Aspekte der Erfindung oder des Produktes mit Interessenten oder anderen Unternehmen zwecks der Tauglichkeit besprochen werden wollen. Dies ist oft vor der Patentanmeldung notwendig und so gelangen schon vor dem gesetzlichen Schutz geheime Informationen nach außen.
Damit Sie wissen, wie solch eine Geheimhaltungsvereinbarung am besten formuliert wird, steht Ihnen eine Geheimhaltungsvereinbarung Erfindung Vorlage zur Verfügung.

  • Wichtige Punkte der Geheimhaltungsvereinbarung Erfindung

Beim Verfassen der Geheimhaltungsvereinbarung sind Sie grundsätzlich frei in der Formulierung. Wichtig ist dabei, dass Sie so genau wie möglich formulieren, was von der Geheimhaltung betroffen ist. Sollten Sie dabei etwas vergessen, kann das unerfreuliche Folgen haben, denn Sie haben dann nichts, worauf Sie sich berufen können. Die Erfindung oder das Produkt sollten genau benannt sein und auch was Gegenstand der Vereinbarung ist, sollte unmissverständlich erwähnt werden. Dazu können Unterlagen, Forschungsergebnisse, Berechnungen, Verfahren und Muster gehören. Im Prinzip alles, was den Vorgang betrifft und noch nicht veröffentlicht oder Dritten bekannt ist. Denn wenn Sie bereits etwas zu Ihrer Erfindung an Unbeteiligte bekannt gegeben oder in einer Zeitschrift veröffentlicht haben, kann das nicht nachträglich abgesichert werden. Mit einem Geheimhaltungsvereinbarung Erfindung Muster sind Sie dabei auf der sicheren Seite.

Die Einhaltung der Vereinbarung – kein Geheimnis

Generell ist es sinnvoll, sämtliche Unterlagen, die die Erfindung betreffen, mit dem Vermerk Geheim zu kennzeichnen. So wissen Ihre Partner, dass dies Unterlagen sind, die von der Geheimhaltungsvereinbarung betroffen sind. Für einen mündlichen Austausch können Sie in der Vereinbarung festhalten, dass Sie Zeitpunkt und Inhalt der überbrachten Informationen immer schriftlich festhalten und dem Gesprächspartner mit dem Vermerk Geheim zukommen lassen. Um bei der Formulierung der Vereinbarung auf der sicheren und abgesicherten Seite zu sein, können Sie hier eine Zusatzvereinbarungen Geheimhaltungsvereinbarung Erfindung Vorlage herunterladen.

Sanktionen bei Verletzung

Für den Fall, dass trotz allen sorgfältig getroffenen Übereinkommen Ihr Vertragspartner von den Absprachen abweicht und beispielsweise Ihr Wissen als seines ausgibt, sind Formulierungen in Bezug auf Schadensersatz sinnvoll. Dabei kann erst einmal ein fester Betrag als Vertragsstrafe festgelegt werden mit dem Hinweis, dass daraus noch weitere Schadensersatzansprüche entstehen.

Weitere Informationen zur Geheimhaltungsvereinbarung bei Erfindungen finden Sie auf www.sn-online.de

2014-06-25T17:25:48+00:00 25. Oktober 2013|Vorlagen / Checklisten|0 Kommentare

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