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Das Landesarbeitsgericht Hamm durfte sich kürzlich mit einem beinahe lustigen Fall herumschlagen. Ein Arbeitnehmer hatte einen Büro-Roman verfasst, der teilweise auffällige Parallelen zu echten Kollegen an seinem eigenen Arbeitsplatz aufwies. Sein Arbeitgeber kündigte ihm daraufhin und der Romanautor erhob Kündigungsschutzklage.
Der Roman
Der Mitarbeiter war bereits seit über 10 Jahren bei der Arbeitgeberin beschäftigt und verfasste schließlich [...]

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So ging es einem Arbeitgeber, der einen Detektiv einsetzte, um seinen Mitarbeiter überwachen zu lassen, und von ihm schließlich seine Kosten hierfür ersetzt haben wollte. Das Landesarbeitsgericht Hamm entschied klar gegen dieses Ansinnen.
Überwachung durch Detektive
Ursprünglich ging es im Verfahren um eine Änderungskündigung, die der Arbeitgeber gegen den Arbeitnehmer aussprach. Der Kraftfahrer zog vor Gericht und [...]

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Das Bundesarbeitsgericht durfte sich vor kurzem mit der Frage herumschlagen, ob eine Lüge auf die Frage nach einer Schwerbehinderung im Vorstellungsgespräch eine spätere Kündigung bzw. Anfechtung rechtfertigt (Urteil vom 7. Juli 2011, Az. 2 AZR 396/10).
Der Fall
Eine schwerbehinderte Frau hatte sich bei einem Softwareunternehmen beworben und im Vorstellungsgespräch die Frage nach einer Schwerbehinderung verneint. Als [...]

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Das geltende Recht sieht vor, dass sich Betriebsratsmitglieder unter Umständen beim Arbeitgeber abmelden müssen. Hintergrund ist, dass dem Arbeitgeber die Möglichkeit gegeben werden soll, die Arbeit umzuorganisieren, damit der Arbeitsausfall abgefangen werden kann. Das Bundesarbeitsgericht durfte sich kürzlich mit den genauen Details dieser Regelung auseinandersetzen (Urteil vom 29. Juni 2011, Az. 7 ABR 135/09).
Allgemeine Feststellung
Der [...]

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Das Landesgericht Hamm hatte sich kürzlich mit dem Fall einer angestellten Lehrerin auseinanderzusetzen, die – ohne es zu bemerken – auf die Reisekostenerstattung für eine Klassenfahrt verzichtet hatte (Urteil vom 03.02.2011, Az. 11 Sa 1852/10).
Der Streitfall
Die Lehrerin war Klassenlehrerin einer zehnten Klasse und begab sich mit ihr auf Klassenfahrt. Mit der Beantragung der Dienstreise unterschrieb [...]

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Das Landesarbeitsgericht Köln musste sich kürzlich mit der Frage auseinander setzen, inwiefern ein Arbeitgeber bestimmen darf, welches Erscheinungsbild seine Mitarbeiter aufweisen sollten (Beschluss 3 TaBV 15/10 vom 18.8.2010). Konkret ging es dabei um ein Unternehmen, das Fluggastkontrollen an Flughäfen durchführt.
Was ist erlaubt und was nicht?
Der Arbeitgeber hatte eine Betriebsvereinbarung geschlossen, in der verschiedene Vorgaben für [...]

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Dem Bundesarbeitsgericht wurde im Dezember 2010 eine Entscheidung des LAG Baden-Württemberg (Az. 15 Sa 25/09 vom 27.07.2009) zur Überprüfung vorgelegt. Das LAG hatte zugunsten des Arbeitgebers entschieden.
Keine Dienstwagennutzung während der Arbeitsunfähigkeit
Der Arbeitnehmer ist bei der Beklagten als Bauleiter beschäftigt und war 2008 für gut zehn Monate arbeitsunfähig. Entgeltfortzahlung wurde von der Beklagten für die gesetzlich [...]

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Das Arbeitsgericht Kiel durfte sich kürzlich mit der Überlegung beschäftigen, ob Vorbereitungshandlungen für die Gründung eines Betriebsrats während der Arbeitszeit ausgeführt werden dürfen oder nicht (Az.: 5 Ca 1030 d/10 vom 16.09.2010).
Vorbereitungen für die Betriebsratswahl
Drei Arbeitnehmer hatten gemeinsam ein Einladungsschreiben erstellt, mit dem die Wahlversammlung einberufen werden sollte, der den Wahlvorstand wählen sollte. Dies geschah [...]

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Das Hessische Landesarbeitsgericht überprüfte kürzlich eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main (21 Ca 5136/09), bei der es um die fristlose Kündigung eines Tankstellenmitarbeiters ging. Das LAG entschied, dass die fristlose Kündigung unwirksam war, so wie auch das Arbeitsgericht bereits entschieden hatte.
Das Fehlverhalten
Der Mitarbeiter, der bereits etwa zwei Jahre in einer Tankstelle gearbeitet hatte, nutzte [...]

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Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hatte kürzlich eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Lingen zu überprüfen, in der es um die fristlose Kündigung einer Verkäuferin ging, die eigenmächtig den Preis für Spargel gesenkt hatte, um ihn anschließend selbst zu kaufen.
Der Fall
Die Arbeitnehmerin war damit beschäftigt, Spargel tagesfrisch zu verkaufen. Die Reste durften am Abend zu einem vergünstigten Preis vom [...]

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