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Arbeitsrecht

Gerade im Personalbereich spielen rechtliche Aspekte eine wesentliche Rolle. Das Arbeitsrecht ist mittlerweile so komplex geworden, dass es es vielen Fällen Spezialisten braucht.

Hier finden Sie aktuelle Informationen, Ratschläge und Grundlagenartikel.


Trinkgeld schmälert als Arbeitseinkommen den Hartz-IV-Anspruch

Trinkgelder, die ein Arbeitnehmer zusätzlich zu seinem Arbeitslohn und zu den Hartz-IV-Leistungen bekommt, werden als Einkommen gewertet. Sie schmälern daher den Leistungsanspruch des Hartz-IV-Aufstockers. Für das Sozialgericht Landshut ist diese Anrechnung nicht grob unbillig (Urteil [...]

2017-11-07T08:50:18+00:00 7. November 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Unwirksame Klauseln im Arbeitsvertrag: Über Vertragsstrafen und Exploitation

Der Arbeitsvertrag: Er reglementiert die Rechte und Pflichten im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses – von den zu erbringenden Leistungen des Angestellten über dessen Entlohnung bis hin zu den Bereichen Urlaub, Arbeitszeit und Kündigung. Keinesfalls sollte der [...]

2017-11-21T16:16:13+00:00 30. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Steuerfreie Fahrtkostenerstattung setzt Einzelaufzeichnungen voraus

Arbeitgeber können jenen Beschäftigten, die beruflich bedingte Fahrten absolvieren, die Fahrtkosten steuerfrei vergüten. Diese Reisekostenerstattungen sind jedoch nur dann von der Lohnsteuer befreit, wenn der Arbeitgeber für jede vergütete Fahrt Einzelaufzeichnungen führt. Gemäß den gesetzlichen [...]

2017-10-20T18:26:06+00:00 28. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Mitarbeiter liest Hitler-Buch „Mein Kampf“: Kündigung gerechtfertigt

Ein städtischer Mitarbeiter, der in einer Arbeitspause das Hitler-Buch „Mein Kampf“ liest und damit das Hakenkreuz öffentlich präsentiert, begeht eine schwerwiegende Verfehlung. Dies stellte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg fest und hielt daher die vom Land Berlin [...]

2017-10-20T18:08:41+00:00 24. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Polizeibewerber wegen Tattoo zu Unrecht abgelehnt

Wer sich für den Polizeidienst in Nordrhein-Westfalen bewirbt, darf nicht aufgrund einer großen Tätowierung am linken Unterarm vom Auswahlverfahren ausgeschlossen werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden (Beschluss des VG Düsseldorf vom 24. August 2017, [...]

2017-10-20T17:59:25+00:00 22. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Verhaltensbedingte Kündigung: Arbeitgeber muss Schlechtleistung nachweisen

Ein Kfz-Mechaniker erhielt wegen angeblich schlechter Arbeitsleistungen die Kündigung. Das Autohaus hatte zwar zuvor drei Abmahnungen ausgesprochen, konnte aber die Schlechtleistung dieses Mitarbeiters nicht nachweisen. Genau deshalb hatte die Kündigungsschutzklage des Mechanikers vor dem Arbeitsgericht [...]

2017-10-19T09:39:27+00:00 19. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Arbeitnehmerin haftet nicht für Schaden aus Spoofing-Betrug

Eine Kassiererin fiel einem Betrug mittels Spoofing zum Opfer und verursachte einen Schaden von über 3.700 Euro. Das LAG Düsseldorf lehnte eine Arbeitnehmerhaftung ab, da die Tankstellenmitarbeiterin nicht grob fahrlässig gehandelt hatte (Urteil des LAG [...]

2017-10-08T14:06:51+00:00 14. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

Überlastete Pflegekräfte: Mindestbesetzung als zulässige Lösung?

Die Mindestbesetzung mit Pflegekräften dient dem Gesundheitsschutz und kann daher von einer Einigungsstelle beschlossen werden. Dies hat das Arbeitsgericht Kiel entschieden. Der Fall: Streit über Mindestbesetzung mit Pflegekräften Die Klägerin, eine Klinikbetreiberin, stritt sich mit [...]

2017-10-08T14:01:28+00:00 12. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare

30 Sekunden der Arbeitszeit zum Fernsehen genutzt: Abmahnung gerechtfertigt?

Wer seinen Arbeitnehmer beim Fernsehen am Dienstcomputer ertappt, kann für dieses Verhalten eine Abmahnung aussprechen. Zu dieser Entscheidung kam das Arbeitsgericht Köln im Falle eines Mitarbeiters, der während der Arbeitszeit knapp 30 Sekunden lang den [...]

2017-10-08T11:35:56+00:00 10. Oktober 2017|Arbeitsrecht|0 Kommentare


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