Die Corona-Pandemie hat die Digitalisierung bei mittelständischen Unternehmen vorangetrieben. Das ergibt sich aus dem Digitalisierungsindex Mittelstand 2020/2021, der auf einer Befragung von mehr als 2.000 kleinen und mittelständischen Betrieben beruht. Demnach entwickelten knapp 46 Prozent [...]
Weist ein Dienstgeber den Arbeitnehmer dazu an, die Dienstkleidung vor dem Dienstantritt anzulegen, ordnet er damit keine Mehrarbeit an. Es liegt keine unrechtmäßige Weisung vor, die eine Arbeitszeitgutschrift nach sich ziehen müsste. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen [...]
Von Karfreitag über Ostermontag bis zu den Weihnachtsfeiertagen stehen für Mitarbeiter alljährlich einige arbeitsfreie Feiertage an. Doch wie sieht es an diesen Tagen mit dem Entgelt aus? Gesetzliche Feiertage Für gesetzliche Feiertage sieht der Gesetzgeber [...]
Am 6. Januar 2021 hat das Bundeskabinett einen Regierungsentwurf zum Zweiten Führungspositionengesetz (FüPoG II) beschlossen, um zukünftig für einen höheren Frauenanteil in den Spitzenpositionen deutscher Großunternehmen zu sorgen. Die Änderungen betreffen die Privatwirtschaft und den [...]
Schichtarbeiter dürfen nicht weniger Nachtzuschläge erhalten als Kollegen, die außerhalb einer Schicht unregelmäßig in der Nacht arbeiten. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das auf den allgemeinen Gleichheitssatz verwies. Der Fall: Nachtschichtarbeiter erhält [...]
Viele berufstätige Eltern stehen im zweiten Corona-Lockdown vor der Herausforderung, ihre Kinder wegen geschlossener Kitas und Schulen in den eigenen vier Wänden beaufsichtigen und betreuen zu müssen. Das neu geregelte „Corona-Kinderkrankengeld“ soll Entlastung bringen. Allgemeiner [...]
Die Verfassungsbeschwerde eines Arbeitnehmers, dem wegen einer menschenverachtenden Aussage gegenüber einem Kollegen fristlos gekündigt wurde, blieb ohne Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde wegen Unbestimmtheit nicht an. Der Fall: Gekündigter Beschwerdeführer erhebt Verfassungsbeschwerde Der Beschwerdeführer [...]
Wenn Unternehmen den Mitarbeitern auf Geschäftsreise Mahlzeiten zur Verfügung stellen, sind die Verpflegungspauschalen zu kürzen. Unter welchen Voraussetzungen eine Spesenkürzung erfolgt, hat das Bundesfinanzministerium in Ablehnung an die BFH-Rechtsprechung geregelt. Verpflegungspauschalen 2021 bei Inlandsreisen Die [...]
Ein Betriebsrat hatte für eine Betriebsversammlung eine Halle angemietet, um die Corona-bedingten Abstandsregeln einzuhalten. Für die Mietkosten muss der Arbeitgeber aufkommen. Der Fall: Betriebsrat hält Betriebsversammlung als Präsenzveranstaltung ab Ein Betriebsrat mietete eine Veranstaltungshalle an, [...]
Geschäftsgeheimnisse fallen bereits seit 26. April 2019 in den Schutzbereich des Geschäftsgeheimnisgesetzes (GeschGehG), das für Betriebe einige Handlungspflichten normiert. Unternehmen, die ihre Geschäftsgeheimnisse schützen und bei einem Geheimnisverrat ihre Ansprüche durchsetzen möchten, müssen aktive Maßnahmen [...]
